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Wirklichkeiten
Die FLP vertritt entschieden die Werte der Freiheit und des Individualismus als grundlegende Prinzipien einer freien und offenen Gesellschaft. Sie setzt sich konsequent für die umfassende Anerkennung und den Schutz der individuellen Freiheitsrechte eines jeden Menschen ein. Die FLP betont, dass jeder Mensch das unveräußerliche Recht hat, sein Leben nach eigenem Ermessen und seinen persönlichen Vorstellungen zu gestalten, ohne dabei ungerechtfertigten Einschränkungen seiner Freiheiten unterworfen zu werden.
Die Partei erkennt an, dass Individualismus eine wichtige Grundlage für persönliches Wachstum, Selbstverwirklichung und Innovation ist. Sie fördert die Eigenverantwortung und Selbstbestimmung jedes Einzelnen, indem sie Barrieren abbaut und bürokratische Hürden reduziert, die individuelle Entfaltung und persönlichen Erfolg behindern könnten.
Die FLP setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der Menschen frei von übermäßiger staatlicher Einmischung sind und in der individuelle Rechte und Freiheiten uneingeschränkt respektiert werden. Sie strebt eine ausgewogene Balance zwischen individueller Freiheit und dem Schutz der Rechte und Interessen anderer an. Die Partei erkennt an, dass individuelle Freiheit dort ihre Grenzen findet, wo sie die Freiheit und Rechte anderer Menschen beeinträchtigt.
Im Einklang mit ihren Prinzipien der Freiheit und des Individualismus engagiert sich die FLP für eine Politik, die Chancengleichheit, Bildungsfreiheit, Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und persönliche Autonomie fördert. Sie setzt sich für eine liberale Gesellschaft ein, in der Menschen in der Lage sind, ihr volles Potenzial auszuschöpfen und ihre eigenen Lebensentscheidungen zu treffen, ohne dabei ungerechtfertigte Einschränkungen oder Bevormundung durch den Staat erfahren zu müssen.
- Förderung der individuellen Rechte und Freiheiten:
- Stärkung der Bürgerrechte: Die FLP wird sich dafür einsetzen, dass die individuellen Rechte und Freiheiten in der Verfassung und den Gesetzen umfassend geschützt sind. Sie wird sich gegen jegliche Form von Überwachung, willkürlichen Eingriffen und Einschränkungen der persönlichen Freiheiten durch den Staat stellen.
- Abbau von Bürokratie und Regulierungen: Die FLP wird sich dafür einsetzen, bürokratische Hürden abzubauen und übermäßige staatliche Regulierungen zu reduzieren. Dadurch sollen Unternehmer und Bürger in der Lage sein, ihr Potenzial frei zu entfalten und innovative Ideen umzusetzen.
- Schutz vor ungerechtfertigter Diskriminierung: Die FLP wird sich für den Schutz vor jeglicher Art von Diskriminierung einsetzen, sei es aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung, Religion oder anderer persönlicher Merkmale. Sie wird sich für gleiche Chancen und Gleichbehandlung aller Menschen einsetzen.
- Förderung der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung:
- Bildungsfreiheit: Die FLP wird sich für eine Bildungspolitik einsetzen, die den Menschen die Freiheit gibt, ihre Bildungswege und -inhalte selbst zu bestimmen. Sie wird den Ausbau von Schulwahlmöglichkeiten, alternativen Bildungsmodellen und lebenslangem Lernen unterstützen.
- Wirtschaftliche Freiheit: Die FLP wird sich für eine wirtschaftliche Politik einsetzen, die Unternehmertum und individuelle wirtschaftliche Initiative fördert. Sie wird die Senkung von Steuern und Abgaben, den Abbau von wirtschaftlichen Regulierungen und den Schutz des Eigentumsrechts unterstützen.
- Stärkung der persönlichen Autonomie: Die FLP wird sich für die Stärkung der persönlichen Entscheidungsfreiheit in allen Lebensbereichen einsetzen, sei es bei der Gesundheitsversorgung, dem Familienrecht, der Wohnortwahl oder der Lebensgestaltung im Allgemeinen. Sie wird sich gegen übermäßige staatliche Bevormundung und Einschränkungen persönlicher Entscheidungen einsetzen.
- Förderung einer ausgewogenen Balance:
- Schutz der Rechte und Interessen anderer: Die FLP wird sicherstellen, dass individuelle Freiheit dort ihre Grenzen findet, wo sie die Freiheit und Rechte anderer Menschen beeinträchtigt. Sie wird sich für einen fairen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und dem Schutz der Gemeinschaft und ihrer Mitglieder einsetzen.
- Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts: Die FLP wird Maßnahmen ergreifen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und eine solidarische Gesellschaft zu fördern.
- Förderung von Chancengleichheit und sozialer Mobilität:
- Bildungschancen für alle: Die FLP wird sich dafür einsetzen, dass Bildung unabhängig von sozialer Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten zugänglich ist. Sie wird Programme unterstützen, die benachteiligten Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Bildung und Unterstützungsmöglichkeiten ermöglichen.
- Arbeitsmarktintegration: Die FLP wird sich für Maßnahmen einsetzen, die die Arbeitsmarktintegration von benachteiligten Gruppen und Menschen mit geringeren Qualifikationen fördern. Dazu gehören beispielsweise gezielte Weiterbildungsprogramme, Unterstützung bei der Jobsuche und die Förderung von fairen Beschäftigungsbedingungen.
- Schutz der Meinungsfreiheit und pluralistischen Gesellschaft:
- Stärkung der Meinungsfreiheit: Die FLP wird die Meinungsfreiheit als grundlegendes demokratisches Recht schützen und fördern. Sie wird sich gegen Zensur, Einschränkungen der Pressefreiheit und politische Repression einsetzen. Die Partei wird sich für eine vielfältige und pluralistische Medienlandschaft einsetzen.
- Förderung des gesellschaftlichen Dialogs: Die FLP wird den offenen Austausch von Ideen, die Achtung unterschiedlicher Standpunkte und den respektvollen Dialog in der Gesellschaft fördern. Sie wird Plattformen für den Dialog und den konstruktiven Austausch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterstützen.
- Förderung der wirtschaftlichen Freiheit und Innovation:
- Unterstützung von Unternehmertum und Start-ups: Die FLP wird Maßnahmen ergreifen, um Unternehmensgründungen zu erleichtern und Start-ups zu unterstützen. Dazu gehören beispielsweise die Vereinfachung von Gründungsprozessen, die Bereitstellung von Finanzierungsmöglichkeiten und die Förderung von Innovationszentren.
- Investitionen in Forschung und Entwicklung: Die FLP wird sich für Investitionen in Forschung, Technologie und Innovation einsetzen. Sie wird die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft fördern und Anreize für innovative Lösungen und Technologien schaffen.
Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass die Prinzipien der Freiheit und des Individualismus in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft umgesetzt werden. Sie sollen dazu beitragen, dass Menschen ihre persönlichen Freiheiten und Rechte uneingeschränkt ausüben können, Chancen erhalten, ihre Potenziale zu entfalten, und die Möglichkeit haben, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten.
Die FLP bekennt sich klar zur freien Marktwirtschaft als wesentlichen Motor für wirtschaftliches Wachstum, Innovation und Wohlstand. Sie erkennt die Bedeutung von Innovation, Kreativität und unternehmerischem Denken als treibende Kräfte für die Förderung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen an. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die FLP auf folgende konkrete Maßnahmen:
- Förderung von Unternehmertum und Start-ups: Die FLP unterstützt gezielt Unternehmer sowie Start-ups, indem sie den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erleichtert, bürokratische Hürden abbaut und Unternehmergeist in der Gesellschaft fördert. Dies beinhaltet die Bereitstellung von finanzieller Unterstützung, Mentoring-Programmen und dem Aufbau eines Netzwerks für den Wissensaustausch und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmern.
- Stärkung des Wettbewerbs: Die FLP setzt sich für fairen und offenen Wettbewerb ein, um Monopole und kartellähnliche Strukturen zu verhindern. Sie fordert eine wirksame Regulierung, die gleiche Chancen für alle Marktteilnehmer gewährleistet und den Missbrauch von Marktmacht unterbindet. Zudem unterstützt die FLP die Förderung von Wettbewerb auf internationaler Ebene, um deutsche Unternehmen im globalen Markt zu stärken.
- Investitionen in Bildung und Forschung: Die FLP erkennt an, dass Bildung und Forschung wesentliche Grundlagen für Innovation und wirtschaftliche Entwicklung sind. Sie setzt sich für eine qualitativ hochwertige Bildung und eine enge Verzahnung von Forschungseinrichtungen mit der Wirtschaft ein. Die Förderung von technologischen Entwicklungen, digitaler Kompetenz und lebenslangem Lernen stehen dabei im Fokus, um den Anforderungen einer dynamischen und globalisierten Wirtschaft gerecht zu werden.
- Abbau von bürokratischen Hemmnissen: Die FLP strebt an, bürokratische Hürden für Unternehmen abzubauen und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Sie setzt sich für eine schlankere Verwaltung ein, die weniger belastend für Unternehmen ist und ihnen mehr Spielraum für unternehmerisches Handeln lässt. Dabei sollen bürokratische Prozesse vereinfacht, Digitalisierung vorangetrieben und effiziente Genehmigungsverfahren etabliert werden.
- Förderung von fairem Handel: Die FLP unterstützt den freien und fairen Handel auf internationaler Ebene. Sie befürwortet den Abbau von Handelshemmnissen und die Schaffung von transparenten und geregelten Handelsbeziehungen. Gleichzeitig setzt sie sich für den Schutz der Interessen deutscher Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein, um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.
- Förderung von Infrastruktur und Innovation: Die FLP setzt sich für den Ausbau einer modernen Infrastruktur ein, die den Anforderungen einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft gerecht wird. Dazu gehören Investitionen in digitale Netzwerke, Verkehrsanbindungen, Energieversorgung und Bildungs- sowie Forschungseinrichtungen. Die Förderung von Innovation und Technologie soll durch gezielte Maßnahmen wie steuerliche Anreize für Forschung und Entwicklung sowie den Aufbau von Innovationszentren und Technologieparks unterstützt werden.
- Schutz des geistigen Eigentums: Die FLP erkennt den Wert des geistigen Eigentums an und setzt sich für einen starken Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten ein. Dies dient nicht nur dem Schutz der Rechte derjenigen, die innovative Produkte und Dienstleistungen entwickeln, sondern fördert auch den Wettbewerb und die Investitionen in Forschung und Entwicklung.
- Förderung von Unternehmensverantwortung: Die FLP vertritt die Auffassung, dass Unternehmen eine soziale Verantwortung tragen. Sie setzt sich für eine freiwillige unternehmerische Verantwortung ein, die über die bloße Einhaltung gesetzlicher Vorgaben hinausgeht. Die Förderung von Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz in unternehmerischen Aktivitäten soll gefördert und unterstützt werden.
- Stärkung des Mittelstands: Die FLP erkennt die Bedeutung des Mittelstands als Motor der Wirtschaft an. Sie setzt sich für gezielte Maßnahmen zur Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen ein, wie zum Beispiel die Vereinfachung von Steuerverfahren, den Abbau von bürokratischen Hürden und die Förderung von Finanzierungsmöglichkeiten.
- Förderung von internationalen Handelsbeziehungen: Die FLP unterstützt den Ausbau von internationalen Handelsbeziehungen und den Abschluss von Freihandelsabkommen. Sie setzt
sich für den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen ein, um deutschen Unternehmen den Zugang zu internationalen Märkten zu erleichtern. Dabei werden jedoch auch faire Handelsbedingungen und der Schutz deutscher Arbeitsplätze und Interessen berücksichtigt.
Die FLP sieht in einer starken und dynamischen Marktwirtschaft, die auf Wettbewerb, Innovation und unternehmerischer Freiheit beruht, die Grundlage für nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplatzschaffung und Wohlstand. Sie setzt sich dafür ein, dass Unternehmen und Unternehmer in einem wettbewerbsfähigen Umfeld agieren können, um ihre Potenziale voll auszuschöpfen und zur positiven Entwicklung der Gesellschaft beizutragen.
- Entlastung kleiner und mittelständischer Unternehmen: Die FLP setzt sich für eine gezielte Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein. Dies kann durch die Senkung von Unternehmenssteuern, die Vereinfachung von Steuerverfahren und die Reduzierung von bürokratischen Hürden erreicht werden. Durch diese Maßnahmen sollen Unternehmen mehr finanzielle Spielräume erhalten, um in ihr Wachstum zu investieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen und innovative Ideen umzusetzen.
- Einfache und transparente Steuerregelungen: Die FLP plädiert für eine Vereinfachung des Steuersystems, um es für Unternehmen und Einzelpersonen transparenter und verständlicher zu machen. Durch die Reduzierung von komplexen Regelungen und Ausnahmen wird die Steuererklärung erleichtert und der Verwaltungsaufwand reduziert. Dies führt zu weniger Bürokratie und Kosten für die Steuerzahler und schafft mehr Vertrauen und Fairness im Steuersystem.
- Steuergerechtigkeit und Bekämpfung von Steuerhinterziehung: Die FLP setzt sich für Steuergerechtigkeit ein und bekämpft aktiv Steuerhinterziehung und -umgehung. Durch eine effektive Steuerfahndung und die Schließung von Steuerschlupflöchern sollen alle Steuerpflichtigen dazu beitragen, ihren gerechten Anteil an Steuern zu entrichten. Gleichzeitig werden diejenigen, die versuchen, Steuern zu hinterziehen, konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.
- Familienfreundliche Steuerpolitik: Die FLP unterstützt eine familienfreundliche Steuerpolitik, die Familien entlastet und ihre finanzielle Situation verbessert. Dies kann beispielsweise durch die Einführung von steuerlichen Vergünstigungen für Kinderbetreuungskosten, die Anpassung des Ehegattensplittings oder die Förderung von steuerfreien Zuschüssen für Familien erreicht werden.
- Förderung von Investitionen und Innovation: Die FLP setzt Anreize für Investitionen und Innovationen durch steuerliche Maßnahmen wie die Einführung von Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionsgüter, steuerliche Forschungsförderung oder die Schaffung von steuerlichen Anreizen für Start-ups. Dadurch wird die Wirtschaft gestärkt, neue Arbeitsplätze geschaffen und der Standort Deutschland attraktiver für innovative Unternehmen.
Die Steuerpolitik der FLP zielt darauf ab, Unternehmen und Einzelpersonen zu entlasten, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und Anreize für Investitionen und Innovationen zu schaffen. Durch eine faire und einfache Steuerpolitik sollen Wachstum, Beschäftigung und wirtschaftliche Prosperität gefördert werden, während gleichzeitig Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung von Steuerhinterziehung im Fokus stehen.
- Modernisierung und den Ausbau von Schulgebäuden, Unterrichtsmaterialien und technologischen Ressourcen, um optimale Bedingungen für effektives Lernen zu schaffen.
- Stärkung der frühkindlichen Bildung: Die FLP setzt sich dafür ein, Kindertagesstätten, Kindergärten und Vorschulen auszubauen, um allen Kindern einen frühen und chancengleichen Zugang zu hochwertiger Bildung zu ermöglichen.
- Förderung von Lehrerfortbildungen: Die FLP unterstützt Lehrerfortbildungen, um sicherzustellen, dass Lehrkräfte über aktuelle pädagogische Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen
Investitionen in Bildungsinfrastruktur: Die FLP steht für verstärkte Investitionen in die
und innovative Unterrichtsmethoden einsetzen können. - Ausbau von praxisorientierten Lernmöglichkeiten: Die FLP fördert Praktika, Betriebserkundungen und andere praxisorientierte Lernmöglichkeiten, um Schülern die Möglichkeit zu geben, praktische Erfahrungen in verschiedenen Berufsfeldern zu sammeln und ihre Interessen und Talente zu entdecken.
- Digitalisierung der Bildung: Die FLP setzt sich dafür ein, digitale Technologien in den Unterricht zu integrieren, indem sie Schulen mit Computern und Internetzugang ausstattet, Lehrkräfte in der Nutzung digitaler Medien schult und digitale Lehr- und Lernmaterialien entwickelt.
- Stärkung der Hochschulbildung: Die FLP unterstützt den Ausbau von Hochschulen, die Förderung von Forschung und Innovation sowie die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für Studenten, um eine qualitativ hochwertige und zugängliche Hochschulbildung zu gewährleisten.
Diese Maßnahmen zeigen das Engagement der FLP für eine Bildungspolitik, die auf Chancengleichheit, individueller Entfaltung und der Gewährleistung von Bildung als Grundrecht für alle Menschen basiert.
Die FLP setzt sich für ein effizientes, nachhaltiges und zugängliches Gesundheitswesen ein, das die Bedürfnisse der Patienten in den Mittelpunkt stellt. Wir sind der Überzeugung, dass jeder Mensch unabhängig von seinem sozialen Status oder Einkommen Zugang zu qualitativ hochwertiger medizinischer Versorgung haben sollte.
Die FLP strebt an, das Gesundheitssystem zu optimieren, um effizientere Abläufe und kürzere Wartezeiten zu gewährleisten. Wir setzen uns für eine bessere Koordination zwischen den verschiedenen Akteuren im Gesundheitswesen ein, um eine nahtlose Versorgung zu ermöglichen. Dabei legen wir besonderen Wert auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und anderen Gesundheitsdienstleistern.
Ein weiteres Ziel der FLP ist es, die Prävention und Gesundheitsförderung zu stärken. Wir setzen uns für eine breite Aufklärung über gesundheitliche Themen ein und unterstützen Maßnahmen, die die Menschen dazu ermutigen, einen gesunden Lebensstil zu pflegen. Dabei sollen präventive Untersuchungen und Früherkennungsprogramme eine wichtige Rolle spielen.
Die FLP steht für eine transparente und faire Kostenstruktur im Gesundheitswesen. Wir möchten die Bürokratie und Verwaltungskosten reduzieren, um Ressourcen effizienter einzusetzen. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass die Finanzierung des Gesundheitswesens auf soliden Grundlagen beruht und gerecht verteilt wird. Dabei berücksichtigen wir die Bedürfnisse von Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten und anderen Leistungserbringern.
Die FLP unterstützt die Forschung und Innovation im Gesundheitsbereich, um medizinische Fortschritte voranzutreiben und neue Therapiemöglichkeiten zu entwickeln. Wir fördern den Austausch zwischen Wissenschaftlern, Ärzten und der Pharmaindustrie, um innovative Behandlungsmethoden zu ermöglichen und den Patienten bestmögliche medizinische Versorgung zu bieten.
Insgesamt steht die FLP für ein Gesundheitswesen, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt und ihnen eine qualitativ hochwertige, zugängliche und bezahlbare medizinische Versorgung gewährleistet. Die FLP bekennt sich zu einer unabhängigen Gesundheitspolitik. Wir distanzieren uns von ideologischen Einflüssen, sei es von Seiten der WHO oder von Pharmalobbies, und setzen stattdessen auf transparente und wissenschaftlich fundierte Entscheidungen im Interesse der Menschen.
Die FLP ist der Überzeugung, dass staatliche Maßnahmen zur Eindämmung von Gesundheitskrisen angemessen und verhältnismäßig sein sollten. Wir lehnen staatlich ungerechtfertigte Lockdowns oder andere einschneidende Maßnahmen ab, die die individuellen Freiheitsrechte und die wirtschaftliche Stabilität unnötig beeinträchtigen.
Die FLP unterstützt die freie wissenschaftliche Debatte und lehnt jegliche Form von Zensur ab. Wir treten für Offenheit, Transparenz und den respektvollen Austausch unterschiedlicher Meinungen ein, um eine breite Basis für evidenzbasierte Entscheidungen im Gesundheitswesen
zu schaffen.
Die FLP setzt sich für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Gesundheitswesen ein, einschließlich der Ärzteschaft, der Forschungseinrichtungen und der Patienten. Wir fördern den Dialog und die Partizipation der Bürger, um deren Bedürfnisse und Anliegen angemessen zu berücksichtigen.
Unsere Politik im Gesundheitswesen zielt darauf ab, die bestmögliche medizinische Versorgung für alle Menschen sicherzustellen, ohne dabei die individuellen Freiheitsrechte, die wirtschaftliche Stabilität und die wissenschaftliche Integrität zu gefährden. Wir setzen uns für ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und den individuellen Rechten und Freiheiten ein.
Die FLP engagiert sich dafür, dass die Gesundheitspolitik von einer wertebasierten, patientenzentrierten und nachhaltigen Perspektive geprägt ist. Wir streben an, dass die Gesundheitsversorgung für alle Menschen zugänglich, qualitativ hochwertig und bezahlbar ist, und dass individuelle Entscheidungen im Einklang mit den persönlichen Bedürfnissen und Vorlieben getroffen werden können.
Diese Grundsätze bilden die Grundlage für die Gesundheitspolitik der FLP, um ein effizientes, nachhaltiges und bürgernahes Gesundheitswesen zu gestalten, das den Menschen in ihrer individuellen Freiheit und Gesundheit unterstützt.
Die FLP engagiert sich leidenschaftlich für die Wahrung und den Schutz freiheitlicher Grundrechte, die das Fundament einer offenen und demokratischen Gesellschaft bilden. Im Rahmen des Programmpunkts zu freiheitlichen Grundrechten können folgende Schwerpunkte hervorgehoben werden:
- Meinungsfreiheit: Die FLP steht bedingungslos für die Meinungsfreiheit ein. Wir glauben daran, dass jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, unabhängig von politischer Überzeugung, Weltanschauung oder sozialem Status. Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen ohne Angst vor Repressalien ihre Ideen und Ansichten äußern können.
- Pressefreiheit: Die FLP betrachtet die Pressefreiheit als essentiellen Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Wir sind der Überzeugung, dass eine unabhängige und kritische Berichterstattung eine unabdingbare Voraussetzung für eine aufgeklärte Öffentlichkeit und eine funktionierende Demokratie ist. Wir setzen uns für den Schutz der journalistischen Unabhängigkeit und die Sicherstellung eines pluralistischen Mediensystems ein.
- Versammlungsfreiheit: Die FLP verteidigt das Recht auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäußerung. Wir treten dafür ein, dass Bürger ihre Anliegen und Forderungen öffentlich kundtun können, ohne dabei übermäßigen Einschränkungen ausgesetzt zu sein. Wir unterstützen das Recht auf Protest und die Möglichkeit zur politischen Teilhabe durch Versammlungen und Demonstrationen.
- Schutz der Privatsphäre: Die FLP setzt sich für den Schutz der Privatsphäre ein. Wir sind der Meinung, dass der Einzelne das Recht hat, seine persönlichen Daten und Informationen zu schützen. Wir befürworten transparente und ausgewogene Regelungen zum Datenschutz, die den Schutz der Privatsphäre gewährleisten, ohne dabei die Potenziale der Digitalisierung zu beeinträchtigen.
- Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung: Die FLP tritt für Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung ein. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion, sexueller Orientierung oder anderen Merkmalen gleichberechtigt behandelt wird. Wir unterstützen Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt, Inklusion und Chancengleichheit in allen gesellschaftlichen Bereichen.
Die FLP bekennt sich dazu, freiheitliche Grundrechte als unveräußerliche Rechte anzuerkennen und zu schützen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Ausübung dieser Rechte gewährleistet ist und keine ungerechtfertigten Einschränkungen erfahren. Die FLP steht für eine offene und pluralistische Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Individualität frei entfalten und am demokratischen Diskurs teilhaben kann.
Die FLP setzt sich für eine ausgewogene und zukunftsorientierte Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik ein, die sowohl ökologische Aspekte berücksichtigt als auch wirtschaftliche Realitäten und technologische Entwicklungen einbezieht. Unser Ziel ist es, umweltfreundliche Maßnahmen zu fördern, ohne dabei überstürzt auf bestimmte Technologien zu setzen oder unnötige finanzielle Belastungen für Bürger und Unternehmen zu schaffen.Um dieses Ziel zu erreichen, wird die FLP folgende Ansätze verfolgen:
- Förderung von erneuerbaren Energien: Die FLP unterstützt aktiv den Ausbau und die Nutzung erneuerbarer Energien wie Solarenergie, Windenergie, Wasserkraft und Biomasse als Ergänzungen für eine sichere und stabile Energieversorgung. Wir setzen uns für die Schaffung von Anreizen und finanzieller Unterstützung ein, um den Einsatz erneuerbarer Energien in der Energieerzeugung und im Verkehrssektor zu steigern. Gleichzeitig fördern wir die Forschung und Entwicklung neuer Technologien, um die Effizienz und Kosteneffektivität erneuerbarer Energien weiter zu verbessern.
- Effiziente Nutzung konventioneller Energieträger: Die FLP befürwortet eine effiziente Nutzung konventioneller Energieträger wie Erdgas und saubere Kohle, um den Energiebedarf des Landes zu decken. Wir setzen uns für die Förderung fortschrittlicher Technologien ein, die die Emissionen bei der Verbrennung reduzieren und eine umweltfreundlichere Nutzung dieser Energieträger ermöglichen.
- Fortschrittliche Atomenergie: Die FLP erkennt die Rolle der fortschrittlichen Atomenergie als Brückentechnologie zur sauberen und sicheren Energieversorgung an. Wir setzen uns für eine verantwortungsvolle Nutzung von Atomenergie ein, die auf modernen und sicheren Reaktordesigns basiert. Dabei stehen der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt sowie die sichere Entsorgung von radioaktiven Abfällen im Fokus.
- Stärkung der Energieversorgungssicherheit: Die FLP legt großen Wert auf die Sicherheit und Stabilität der Energieversorgung. Wir setzen uns für eine vielfältige Energieinfrastruktur ein, die auf verschiedenen Energieträgern basiert. Dabei berücksichtigen wir auch den Ausbau von Infrastrukturen für die Energiespeicherung und die Nutzung von intelligenten Netzwerken, um die Integration erneuerbarer Energien zu erleichtern und die Flexibilität des Energiesystems zu erhöhen.
- Förderung von Forschung und Innovation: Die FLP unterstützt die Forschung und Entwicklung von umweltfreundlichen Technologien und Innovationen im Bereich der Energieversorgung. Wir setzen uns dafür ein, dass staatliche Mittel gezielt eingesetzt werden, um technologische Durchbrüche zu ermöglichen und den Übergang zu einer nachhaltigen und emissionsarmen Energieversorgung voranzutreiben.
Migration und Integration: Die FLP steht für eine faire, offene und integrative Migrationspolitik. Wir sind der festen Überzeugung, dass Migranten und Flüchtlinge die Möglichkeit haben sollten, sich in die Gesellschaft zu integrieren und einen wertvollen Beitrag zu leisten. Dabei setzen wir auf einen ausgewogenen Ansatz, der sowohl die Förderung als auch die Forderung von Integration beinhaltet.Um dieses Ziel zu erreichen, wird die FLP folgende Maßnahmen ergreifen:
- Kontrollierte Zuwanderung: Die FLP setzt sich für eine geordnete und kontrollierte Zuwanderungspolitik ein. Wir möchten klare Kriterien und transparente Verfahren etablieren, um die Einwanderung zu steuern und sicherzustellen, dass die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes und der Gesellschaft berücksichtigt werden.
- Schnelle Asylverfahren: Die FLP strebt eine Beschleunigung der Asylverfahren an, um eine schnellere Klärung des Schutzstatus zu ermöglichen. Dies dient nicht nur der Rechtssicherheit für die Betroffenen, sondern auch der Entlastung der Behörden und der Gesellschaft insgesamt.
- Effiziente Abschiebungen: Die FLP setzt sich dafür ein, dass rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber konsequent und effizient abgeschoben werden. Dabei sollen die gesetzlichen Möglichkeiten zur Rückführung genutzt werden, um einen klaren Rahmen für ein geordnetes
Migrationsgeschehen zu schaffen. - Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen: Die FLP befürwortet die Einführung einer verpflichtenden Teilnahme an Integrationskursen für Migranten und Flüchtlinge. Diese Kurse sollen Sprachkenntnisse, aber auch Kenntnisse über Recht, Gesellschaft und Werte vermitteln, um eine erfolgreiche Integration zu unterstützen.
- Arbeitsmarktintegration: Die FLP setzt sich dafür ein, dass Migranten und Flüchtlinge möglichst schnell Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Wir möchten die Hürden für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse abbauen und die Sprachförderung intensivieren. Gleichzeitig legen wir Wert auf die Forderung nach Eigeninitiative und der Bereitschaft, sich aktiv in den Arbeitsmarkt einzubringen. Eine Arbeitserlaubnis für Deutschland kann nur erhalten, wer berufsorientierte Sprachkenntnisse, erworben durch zertifizierte Schulen, vorweisen kann.
Die FLP ist bestrebt, eine ausgewogene Migrationspolitik zu fördern, die die Integration fördert und gleichzeitig die Herausforderungen, die mit Migration einhergehen, effektiv angeht. Unser Ziel ist es, ein Klima der Akzeptanz, des Respekts und der Chancengleichheit zu schaffen, in dem Menschen unterschiedlicher kultureller Hintergründe erfolgreich in unserer Gesellschaft leben können.
Die FLP setzt sich entschieden für den Schutz und die Anerkennung des Eigentumsrechts in all seinen Formen ein. Neben dem materiellen Eigentum betrachten wir auch das geistige Eigentum als essentiell für unseren Fortschritt und unsere kreative Entfaltung.
- Schutz des geistigen Eigentums: Die FLP setzt sich für einen starken Schutz des geistigen Eigentums ein, einschließlich Urheberrechten, Patentrechten und Markenrechten. Wir erkennen den Wert von Innovation, Kreativität und Forschung an und wollen sicherstellen, dass Erfinder, Künstler und Unternehmen angemessen für ihre geistigen Schöpfungen belohnt werden. Wir werden Maßnahmen ergreifen, um den Schutz des geistigen Eigentums zu stärken und Piraterie, Plagiate und unerlaubte Nutzung effektiv zu bekämpfen. Die FLP befürwortet die Reformierung des Urheberrechts und die Etablierung eines Copyright-Rechts.
- Erbrecht: Die FLP betont die Bedeutung des Erbrechts als eine Grundlage für den Generationenwechsel und den Erhalt von Vermögenswerten. Wir setzen uns für eine faire und transparente Erbschaftsregelung ein, die es den Menschen ermöglicht, ihr Vermögen nach ihren eigenen Wünschen und Vorstellungen weiterzugeben. Gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass das Erbrecht so gestaltet ist, dass es auch die Interessen der Gesellschaft berücksichtigt und Ungleichheit nicht unnötig verstärkt.
- Eigentum und soziale Verantwortung: Die FLP erkennt an, dass das Eigentum auch mit sozialer Verantwortung einhergeht. Wir setzen uns für eine Politik ein, die es den Eigentümern ermöglicht, ihr Vermögen zu nutzen und zu vermehren, aber auch Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zu übernehmen. Wir werden Anreize schaffen, damit Vermögende ihren Beitrag zum Gemeinwohl leisten und sich aktiv in soziale Projekte, Bildungsförderung und Umweltschutz einbringen.
- Schutz vor missbräuchlicher Nutzung: Die FLP wird sich dafür einsetzen, dass das Eigentumsrecht nicht zur Ausbeutung oder zum Missbrauch von Macht führt. Wir werden Maßnahmen ergreifen, um Monopolbildungen und Kartellbildung zu bekämpfen und sicherstellen, dass das Eigentumsrecht nicht dazu verwendet wird, um Menschen oder Unternehmen unverhältnismäßig zu benachteiligen oder den Wettbewerb zu behindern.
Die FLP betrachtet das Eigentumsrecht als eine wesentliche Säule unserer Gesellschaft, die den Menschen die Freiheit gibt, ihre Ideen, ihr Wissen und ihren Besitz zu schützen und zu nutzen. Wir werden uns weiterhin für den Schutz und die Förderung aller Formen des Eigentums einsetzen, um den individuellen und gesellschaftlichen Wohlstand zu fördern und eine gerechte und blühende Gemeinschaft aufzubauen.
Die FLP bekennt sich nachdrücklich zur Einheit und Freiheit des deutschen Staatsvolkes. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990 ein historischer Meilenstein war und dass die Menschen in Ost- und Westdeutschland gleichberechtigt und in Freiheit zusammenleben sollen.
- Die FLP betont die Bedeutung von Artikel 146 des Grundgesetzes, der besagt: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Wir setzen uns dafür ein, dass das deutsche Volk die Möglichkeit hat, seine eigene Verfassung zu gestalten und damit einen weiteren Schritt zur vollständigen Einheit Deutschlands zu gehen.
- Die FLP ist der Ansicht, dass alle im Grundgesetz verbrieften Grundrechte für alle Menschen in Deutschland gelten, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Wohnort oder ihrer politischen Überzeugung. Eine Einheit Deutschlands bedeutet auch, dass diese Grundrechte für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gewährleistet sind.
- Die FLP tritt für die Gleichstellung aller Menschen in Deutschland ein, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem regionalen Hintergrund. Wir fördern den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regionen Deutschlands, um ein Gefühl der Solidarität und gemeinsamen Identität zu stärken. Eine Einheit Deutschlands bedeutet, dass wir uns als eine Nation verstehen, die Vielfalt schätzt und Zusammenhalt über Grenzen hinweg fördert.
Die FLP bekräftigt ihren Einsatz für die Einheit und Freiheit Deutschlands gemäß den Werten des Grundgesetzes. Wir sind überzeugt, dass die vollständige Einheit Deutschlands nicht nur eine politische und rechtliche Frage ist, sondern auch eine Frage des Zusammenhalts, des Respekts und der Gerechtigkeit. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle Menschen in Deutschland gleichberechtigt und in Freiheit zusammenleben können.
Stand: 15.07.2023
Verfasser: Carsten Schulz